Produkt Compliance Glossar

Begriff Definition
(Abkommen über) Gegenseitige Anerkennung

Deutsche Bezeichnung für ein „Mutual Recognition Agreement“ (MRA), ein Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung nationaler Konformitätsbewertungen mit dem Ziel, den internationalen Handel zu erleichtern. Auf europäischer Ebene gilt seit dem 19. April 2020 die Verordnung 2019/515/EU über „die gegenseitige Anerkennung von Waren, die in einem anderen Mitgliedstaat rechtmäßig in Verkehr gebracht worden sind“.

Anerkennung (Abkommen über gegenseitige)

Deutsche Bezeichnung für ein „Mutual Recognition Agreement“ (MRA), ein Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung nationaler Konformitätsbewertungen mit dem Ziel, den internationalen Handel zu erleichtern. Auf europäischer Ebene gilt seit dem 19. April 2020 die Verordnung 2019/515/EU über „die gegenseitige Anerkennung von Waren, die in einem anderen Mitgliedstaat rechtmäßig in Verkehr gebracht worden sind“.

Bedienungsanleitung

Die meist für Konsum- und Gebrauchsgüter verwendete Bezeichnung für Gebrauchsanleitung.

Betriebsanleitung

Die meist für Maschinen und technische Geräte verwendete Bezeichnung für Gebrauchsanleitung.

Biozidverordnung

Die europäische Verordnung Nr. 528/2012 regelt die Herstellung, die Kennzeichnung, das Inverkehrbringen sowie den Einsatz von Biozidprodukten. Als Biozide („lebens-tötend“) gelten alle außerhalb des Agrarsektors eingesetzten Produkte bzw. die darin enthaltenen Wirkstoffe, die unerwünschte und schädliche Organismen bekämpfen. Die bisweilen synonym verwendete Bezeichnung Biozidprodukteverordnung (BPR) sollte vermieden werden, um Verwechslungen mit den nationalen Biozidprodukteverordnungen der Schweiz (VBP) oder Österreichs (BPV) zu vermeiden.
Hier geht es zur Biozidverordnung.

CE-Kennzeichnung

Mit der CE-Kennzeichnung an einem Produkt erklärt der Hersteller oder Inverkehrbringer – in Verbindung mit einer EU-Konformitätserklärung – die Konformität seines Produkts mit den gelten Bestimmungen der EU. Bei einem Produkt mit CE-Kennzeichnung dürfen alle anderen Marktteilnehmer davon ausgehen, dass das Produkt die in den europäischen Richtlinien (z. B. Niederspannungs- EMV- oder Spielzeugrichtlinie) festgelegten Anforderungen an Sicherheit und Gesundheitsschutz erfüllt.

Die Buchstaben CE stehen in mehreren EU-Amtssprachen für die Europäische Gemeinschaft (Communauté Européenne Comunidad Europea u. a.). Daher wurde die CE-Kennzeichnung in Deutschland zeitweise auch EG-Zeichen genannt. Die nicht offizielle Auflösung von CE zu „Chinese Export“ ist als ironisch-spöttische Anspielung auf Plagiatsvorwürfe zu verstehen.

Die CE-Kennzeichnung wird weder von einer Behörde noch von einem unabhängigen Prüfinstitut vergeben, sondern vom Produzenten oder Importeur in eigenem Ermessen und eigener Verantwortung auf dem Produkt oder seiner Verpackung angebracht. Daher wird die Bedeutung der CE-Kennzeichnung für Produktsicherheit und Verbraucherschutz kontrovers diskutiert.

Die CE-Kennzeichnung ist – im Gegensatz zu freiwilligen Prüfsiegeln und Qualitätslabeln – nicht frei wählbar. Ist sie für eine Produktgruppe vorgeschrieben (Maschinen, Spielzeug, Schutzausrüstung u. v. a.), dann ist ein Produkt dieser Gruppe ohne CE-Kennzeichnung vom freien Warenverkehr innerhalb des europäischen Marktes ausgeschlossen. Ist die CE-Kennzeichnung nicht vorgeschrieben, dann wäre das Anbringen unzulässig. Verstöße gegen die Vorgaben zur CE-Kennzeichnung können mit einem Bußgeld geahndet werden.

 

Synonyme - Kennzeichnungspflicht,Kennzeichnungspflichten,Verpackungsgestaltung,CE-Kennzeichnung
CLP-Verordnung

CLP steht für „Classification Labelling and Packaging of substances and mixtures“. Die CLP-Verordnung (1272/2008/EG) regelt die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von chemischen Stoffen und Gemischen. Diese Verordnung ersetzte die bis 2015 geltenden Richtlinien 67/548/EWG zu gefährlichen Stoffen und 1999/45/EG zu gefährlichen Zubereitungen.

Die CLP-Verordnung ist neben der REACH-Verordnung die bedeutendste Regelsetzung für Chemikalien im europäischen Binnenmarkt. Durch die CLP-Vorgaben wird das Global Harmonisierte System (GHS) der Vereinten Nationen zum weltweit einheitlichen Einstufen und Kennzeichnen von gefährlichen Chemikalien und deren Transporten in europäisches Recht umgesetzt. Als EU-Verordnung gelten die CLP-Regelungen in den Mitgliedsstaaten unmittelbar und bedürfen keines nationalen Gesetzes zur Chemikalieneinstufung und -kennzeichnung.

Hier geht es zur CLP-Verordnung

CMR-Stoffe
Deutsches Marktüberwachungsforum

Das Deutsche Marktüberwachungsforum (DMÜF), ist ein seit 2018 bestehendes und beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) angesiedeltes Gremium. Unter der Geschäftsführung der Bundesnetzagentur soll das DMÜF, Bundesregierung und Minister in Fragen der Marktüberwachung auf Basis der europäischen Verordnung 765/2008/EG beraten.

Zu den Aufgaben des DMÜF gehört u. a. Leitlinien für ein deutschlandweit einheitliches Vorgehen bei der Marktüberwachung zu erstellen, Fachkonferenzen, Schulungen und Austauschprogramme zu organisieren und den Austausch zwischen Marktüberwachungsbehörden und Zoll zu fördern. Insgesamt kommt dem Forum eine koordinierende und verbindende Rolle zu, insbesondere bei sektorübergreifenden Fragestellungen der Marktüberwachung. Gemäß der neuen europäischen Marktüberwachungsverordnung, wird jedes Mitgliedsland aufgerufen eine solche zentrale Verbindungsstelle zu benennen, welche die Koordination (innerhalb des Landes und zwischen den Mitgliedsländern) übernimmt.

Directive

Eine „Directive“ ist ein Rechtsakt der EU, meist als Richtlinie oder auch Direktive bezeichnet z. B. Electromagnetic Compatibility Directive, Energy-related Product Directive, Low Voltage Directive oder Radio Equipment Directive.

Dropshipping

Dropshipping wird auch als Streckenhandel, Streckengeschäft oder Direkthandel bezeichnet, Es ist ein Geschäftsmodell im Online-Handel. bei dem eine angeforderte Ware direkt vom Lieferanten an den Kunden ausgeliefert wird. Besonders bekannt ist Dropshipping durch Amazon. Die Ware wird durch den „Dropshipper“, der als Händler auftritt, bei einem Großhändler (meist in Asien) eingekauft und von dort direkt in das Lager des Marktplatzes geschickt. Der Importeur hat bei diesem Prozess die Ware nicht im eigenen Lager und spart dadurch Ressourcen.
Mehr zum Thema Dropshipping finden Sie in unserem Text zur Europäischen Marktüberwachunsverordnung.

Einführer

Andere Bezeichnung für den Importeur die z. B. vom ProdSG verwendet wird s. Importeur

Electromagnetic Compatibility Directive (EMC)

Englischsprachige Bezeichnung der europäischen Richtlinie über die elektromagnetische Verträglichkeit s. EMV-Richtlinie (2014/30/EU)

EMC

Kurztitel der Electromagnetic Compatibility Directive (EMC) s. EMV-Richtlinie (2014/30/EU)

EMV-Richtlinie

Die europäische Richtlinie über die elektromagnetische Verträglichkeit (Electromagnetic Compatibility Directive (EMC) – 2014/30/EU) wird im deutschsprachigen Raum meist als EMV-Richtlinie bezeichnet. Sie legt Anforderungen an die Störausstrahlung und Störfestigkeit von elektrischen und elektrotechnischen Produkten und Einrichtungen durch wechselseitige elektrische magnetische oder elektromagnetische Effekte fest. Dies soll zum einen das sichere Funktionieren der Geräte selbst gewährleisten, und zum anderen unerwünschte Effekte auf die Netze von Telekommunikation, Stromversorgung, Rundfunkempfang, Amateurfunk usw. vorbeugen.

Neben der Niederspannungsrichtlinie und der Funkgeräterichtlinie, ist die EMV-Richtlinie die bedeutendste europäische Regelung für den Hersteller und Inverkehrbringer elektronischer Produkte. In Deutschland setzt das Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln (EMVG) die Vorgaben der EMV-Richtlinie auf nationaler Ebene um.

Hinweis: Bei der elektromagnetischen Verträglichkeit i. S. d. EMV-Richtlinie und des EMVG geht es allein um physikalisch-technische Effekte, sie bezieht sich nicht auf die –umgangssprachlich als Elektrosmog bekannten – Wirkungen auf Mensch und Umwelt die elektromagnetische Umweltverträglichkeit (EMVU).

Hier geht es zur EMV-Richtlinie.