Deutsches Marktüberwachungsforum

Deutsches Marktüberwachungsforum (DMÜF) ist die Bezeichnung für das seit 2018 bestehende und beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) angesiedelte Gremium, das sich mit der Überwachung von Produkten auf dem Markt befasst. Es handelt sich um eine Plattform, auf der verschiedene staatliche Stellen, Behörden und Organisationen zusammenkommen, um Informationen auszutauschen, bewährte Praktiken zu teilen und koordinierte Maßnahmen zur Marktüberwachung durchzuführen.

Unter der Geschäftsführung der Bundesnetzagentur soll das DMÜF, Bundesregierung und Minister in Fragen der Marktüberwachung auf Basis der neuen Marktüberwachungsverordnung 2019/1020/EU beraten.

Zu den Aufgaben des DMÜF gehört u. a. Leitlinien für ein deutschlandweit einheitliches Vorgehen bei der Marktüberwachung zu erstellen, Fachkonferenzen, Schulungen und Austauschprogramme zu organisieren und den Austausch zwischen Marktüberwachungsbehörden und Zoll zu fördern.

Zusammenfassend lassen sich die Aktivitäten des Deutschen Marktüberwachungsforums folgendermaßen skizzieren:

1. Informationsaustausch: Mitglieder des Forums teilen Informationen über aktuelle Entwicklungen im Bereich der Produktsicherheit, neue Risiken und Technologien sowie bewährte Verfahren für die Marktüberwachung.
2. Koordination von Maßnahmen: Das Forum kann koordinierte Aktionen planen, um nicht konforme oder unsichere Produkte vom Markt zu nehmen oder Hersteller und Händler zur Einhaltung der Vorschriften zu bewegen.
3. Ressourcenoptimierung: Durch den Austausch von Informationen und Ressourcen können Behörden und Organisationen ihre Kapazitäten besser nutzen und gemeinsame Herausforderungen effizienter angehen.
4. Entwicklung von Leitlinien: Das Forum kann zur Entwicklung einheitlicher Leitlinien für die Marktüberwachung beitragen, um Klarheit und Konsistenz in der Vorgehensweise zu gewährleisten.
5. Verbraucherschutz: Das Hauptziel des Forums ist es, sicherzustellen, dass Produkte, die auf dem Markt verfügbar sind, sicher für Verbraucher und die Umwelt sind.

Insgesamt kommt dem Forum eine koordinierende und verbindende Rolle zu, insbesondere bei sektorübergreifenden Fragestellungen der Marktüberwachung. Gemäß der neuen europäischen Marktüberwachungsverordnung, wird jedes Mitgliedsland aufgerufen eine solche zentrale Verbindungsstelle zu benennen, welche die Koordination (innerhalb des Landes und zwischen den Mitgliedsländern) übernimmt.