Professionelle Product Compliance Beratung

Archiv

Studie zum neuen Lieferkettengesetz (LkSG) – 70% der Unternehmen noch weitgehend ahnungslos

Dr. Hartmut Voss 11 Januar 2023 Keine Kommentare

Das Lieferkettengesetz soll für den Schutz von Menschenrechten und Umweltstandards in der gesamten Lieferkette sorgen. Gerade größere Unternehmen haben bereits Verantwortliche oder ganze Abteilungen für eine sogenannte Corporate Social Responsibility…

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1.000 chinesische Marken für Europa: Was der Joybuy-Launch für die Produktsicherheit bedeutet

Dr. Hartmut Voss 20 März 2026 Keine Kommentare

Der Launch: JD.com startet Joybuy in sechs europäischen Ländern Am 16. März 2026 hat der chinesische Handelsriese JD.com seine Online-Plattform Joybuy offiziell in sechs europäischen Märkten gestartet: Deutschland, Großbritannien, Frankreich,…

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Das Produkt Compliance Kunststück: Wenn Vertrieb, Einkauf und Produktion andere Ziele haben als das Produkt Compliance-Management

Dr. Hartmut Voss 19 Februar 2026 Keine Kommentare

“Wir brauchen das Produkt bis nächste Woche im System!” – “Aber die Compliance-Prüfung dauert mindestens drei Wochen!” Diese Szene spielt sich täglich in deutschen Unternehmen ab. Während externe Compliance-Risiken oft…

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Rapex-Report 2025

Dr. Hartmut Voss 14 Januar 2026 Keine Kommentare

Über 1.400 Produktrückrufe in 2025 – Meldungen zu gefährlichen Nonfood-Konsumgütern steigen weiter Das Safety Gate der Europäischen Union – früher unter dem Namen Rapex-System bekannt – fungiert als zentrale Plattform…

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EuGH: Titandioxid/CLP‑Einstufung endgültig aufgehoben – Urteil vom 01.08.2025 (verb. Rs. T‑279/20 u.a. Rechtsmittel abgewiesen)

Dr. Hartmut Voss 23 Oktober 2025 Keine Kommentare

Sachverhalt Die Delegierte Verordnung (EU) 2020/217 hatte Titandioxid‑Pulver aufgrund angeblicherinhalativer Karzinogenität in Kategorie 2 der CLP‑Verordnung eingestuft. Industrieverbände undUnternehmen klagten gegen diese Einstufung, weil sie auf unzureichender wissenschaftlicherEvidenz beruhte. Bereits…

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Europäische Kommission ./. Frankreich: Verpackungskennzeichnung „Info‑Tri/Triman“ – Verweis an den EuGH vom 17.07.2025 (Vertragsverletzungsverfahren)

Dr. Hartmut Voss 23 Oktober 2025 Keine Kommentare

Sachverhalt Frankreich verpflichtet Hersteller, auf allen Verpackungen nationale Sortierkennzeichnungen(„Triman“-Logo und „Info‑Tri“) anzubringen. Diese Pflicht gilt auch für ausländische Unternehmen,die ihre Produkte in Frankreich vertreiben. Die EU‑Kommission sieht darin einen Verstoß…

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VG Stuttgart: Fanartikel-Ratsche als Spielzeug eingestuft – Händler muss Prüfkosten tragen (Urteil vom 21.02.2025, Az. 5 K 3117/22)

Dr. Hartmut Voss 23 Oktober 2025 Keine Kommentare

Sachverhalt Im Fall vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart (Urteil vom 21.02.2025, Az. 5 K 3117/22) ging es um die Einstufung einer als Fanartikel beworbenen Ratsche. Diese wurde von einem Händler nicht…

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EuGH: Gemeinsame Produkthaftung von Hersteller und Lieferant (Urteil vom 19.12.2024, C-157/23)

Dr. Hartmut Voss 23 Oktober 2025 Keine Kommentare

Sachverhalt Ein Verbraucher hatte in Italien ein Fahrzeug der Marke Ford bei einer Vertragshändlerin erworben,das von der deutschen Ford Werke AG hergestellt worden war. Bei einem Unfall versagte der Airbag.Der…

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Corte di Cassazione (Italien): „China‑Export“-Logo als Straftatbestand – Urteil vom 12.12.2024 (n. 45594, Sez. II pen.)

Dr. Hartmut Voss 23 Oktober 2025 Keine Kommentare

Sachverhalt Italienische Ermittler stellten fest, dass Spielwaren mit einem gefälschten „CE“-Zeichen verkauftwurden. Der Buchstabenabstand zeigte jedoch, dass es sich um das berüchtigte „China Export“- Logo handelte. Die Staatsanwaltschaft warf dem…

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EuGH (Große Kammer): Zugang zu harmonisierten Spielzeug‑Normen („Malamud“) – Urteil vom 05.03.2024 (C‑588/21 P)

Dr. Hartmut Voss 23 Oktober 2025 Keine Kommentare

Sachverhalt Der US‑Transparenzaktivist Carl Malamud verlangte Einsicht in vier harmonisierte europäischeNormen zur Spielzeugsicherheit, die in der Richtlinie 2009/48/EG genannt sind. Die Kommissionverweigerte den Zugang mit Hinweis auf Urheberrechte und Geschäftsgeheimnisse…

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BGH: Medizinproduktepflichten des Händlers (Urteil vom 21.12.2023, I ZR17/23)

Dr. Hartmut Voss 23 Oktober 2025 Keine Kommentare

Sachverhalt Ein Hersteller vertreibt Kompressoren, die in Zahnarztpraxen zur Erzeugung von Drucklufteingesetzt werden. Diese Geräte wurden jedoch nicht als Medizinprodukte, sondern als„technische Geräte“ nach der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG auf den Markt…

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