Glossar

Begriff Definition / Erläuterung
Safety Gate

Safety Gate ist das europaweite „Schnellwarnsystem für gefährliche Non-Food-Produkte“ oder auch „EU-Schnellwarnsystem für gefährliche Nichtlebensmittel“. Es wurde von der Europäischen Kommission im Jahr 2004 eingerichtet und war zunächst unter der Bezeichnung RAPEX bekannt.

Alle EU-Staaten sind verpflichtet, sich gegenseitig vor gefährlichen Produkten zu warnen, sobald ein sicherheitsrelevanter Mangel oder ein Sicherheitsrisiko in einem der Länder bekannt werden. Safety Gate soll auf europäischer Ebene den schnellen Informationsaustausch der Behörden zu Produkten fördern, welche die Sicherheit und Gesundheit gefährden. Anlauf- und Kontaktstelle für RAPEX bzw. Safety Gate ist in Deutschland die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA).

Hersteller, Importeure und Händler, aber auch Verbraucher haben die Möglichkeit, kostenlos in der öffentlich zugänglichen Safety-Gate-Datenbank (https://ec.europa.eu/consumers/consumers_safety/safety_products/rapex/alerts/?event=main.search&lng=de) zu recherchieren, welche Warnmeldungen, Rückrufe oder Rücknahmen vom Markt auflistet. Die Meldungen sind oft sehr detailliert, mit Marke, Typ, Modellnummer, Art des Risikos usw. Auch die Melde-Statistiken sind bis zurück ins Jahr 2011 aufrufbar (http://81.247.254.96/QvAJAXZfc/opendoc.htm?document=Rapid_Alert_System_statistics.qvw&host=QVS@vsrv1463&anonymous=true@vsrv1463&anonymous=true).

Spielzeugrichtlinie

Die europäische Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG regelt die besonderen Anforderungen an Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Kinderspielzeug. Spielzeug muss so konstruiert sein, dass Gesundheitsrisiken wie mechanische Verletzungen, giftige Substanzen, Ersticken, Strangulation, Gehörschäden usw. ausgeschlossen werden. Auch die elektrische Sicherheit und die Brandsicherheit müssen gegeben sein.

Beim Anwendungsbereich der Spielzeugrichtlinie gibt es eine Grauzone, da die Richtlinie auch für solche Produkte gilt, die nicht ausschließlich zum Spielen bestimmt sind. Daher können auch Gegenstände, die zur Dekoration oder für andere Zwecke gedacht sind, unter die strengeren Vorgaben für Spielezug fallen, wenn damit zu rechnen ist, dass Kinder unter 14 Jahren sie für Spielzeug halten und zum Spielen verwenden.

Die Anforderungen der Spielzeugrichtlinie wurden durch die Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug (Zweite Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz – 2. ProdSV) in das nationale Recht überführt. Für Spielzeug relevant sind außerdem die Stoffverbote und Stoffgrenzwerte aus dem europäischen Chemikalienrecht, insbesondere der REACH-Verordnung.