Produkt Compliance Glossar

Begriff Definition
Safety Gate

Safety Gate ist das europaweite „Schnellwarnsystem für gefährliche Non-Food-Produkte“ oder auch „EU-Schnellwarnsystem für gefährliche Nichtlebensmittel“. Es wurde von der Europäischen Kommission im Jahr 2004 eingerichtet und war zunächst unter der Bezeichnung RAPEX bekannt.

Alle EU-Staaten sind verpflichtet, sich gegenseitig vor gefährlichen Produkten zu warnen sobald ein sicherheitsrelevanter Mangel oder ein Sicherheitsrisiko in einem der Länder bekannt werden. Safety Gate soll auf europäischer Ebene den schnellen Informationsaustausch der Behörden zu Produkten fördern, welche die Sicherheit und Gesundheit gefährden. Anlauf- und Kontaktstelle für RAPEX bzw. Safety Gate ist in Deutschland die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA).

Hersteller, Importeure und Händler, aber auch Verbraucher haben die Möglichkeit, kostenlos in der öffentlich zugänglichen Safety-Gate-Datenbank (https://ec.europa.eu/consumers/consumers_safety/safety_products/rapex/alerts/?event=main.search&lng=de) zu recherchieren, welche Warnmeldungen Rückrufe oder Rücknahmen vom Markt auflistet. Die Meldungen sind oft sehr detailliert mit Marke, Typ, Modellnummer, Art des Risikos usw. Auch die Melde-Statistiken sind bis zurück ins Jahr 2011 aufrufbar (http://81.247.254.96/QvAJAXZfc/opendoc.htm?document=Rapid_Alert_System_statistics.qvw&host=QVS@vsrv1463&anonymous=true@vsrv1463&anonymous=true).

SCIP

steht für „Substances of Concern in articles as such or in complex objects (Products)“ und bezeichnet eine im Aufbau befindliche Datenbank für in der EU in Verkehr gebrachte Erzeugnisse auf Basis der Abfallrahmenrichtlinie. SCIP enthält Daten zu SVHC-Stoffen in Erzeugnissen und soll zur Transparenz in der Lieferkette beitragen. Die Verpflichtung, entsprechende Daten in die SCIP-Datenbank einzugeben, gilt ab Januar 2021.

SOLVIT

ein Konzept zur Problemlösung („solve it“) und Beratung bei Streitfällen zu EU-Regularien, z. B. bei Konflikten zur „Gegenseitigen Anerkennung“ von Berufsabschlüssen oder Konformitätsbewertungen von Produkten. Über einen Online-Zugang zum SOLVIT-Portal steht dieser kostenlose Service sowohl EU-Bürgern wie Unternehmen zur Verfügung.

Spielzeugrichtlinie

Die europäische Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG regelt die besonderen Anforderungen an Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Kinderspielzeug. Spielzeug muss so konstruiert sein, dass Gesundheitsrisiken wie mechanische Verletzungen, giftige Substanzen, Ersticken, Strangulation, Gehörschäden usw. ausgeschlossen werden. Auch die elektrische Sicherheit und die Brandsicherheit müssen gegeben sein.

Beim Anwendungsbereich der Spielzeugrichtlinie gibt es eine Grauzone, da die Richtlinie auch für solche Produkte gilt, die nicht ausschließlich zum Spielen bestimmt sind. Daher können auch Gegenstände, die zur Dekoration oder für andere Zwecke gedacht sind, unter die strengeren Vorgaben für Spielzeug fallen, wenn damit zu rechnen ist, dass Kinder unter 14 Jahren sie für Spielzeug halten und zum Spielen verwenden.

Die Anforderungen der Spielzeugrichtlinie wurden durch die Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug (Zweite Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz – 2. ProdSV) in das nationale Recht überführt. Für Spielzeug relevant sind außerdem die Stoffverbote und Stoffgrenzwerte aus dem europäischen Chemikalienrecht, insbesondere der REACH-Verordnung.

Hier geht es zur Spielzeugrichtlinie. 

Stoff

Während „Stoff“ umgangssprachlich eine Vielzahl von Gegenständen oder Substanzen meinen kann – vom textilen Material über Rohstoff oder Werkstoff bis zur Droge – unterscheidet der Chemiker den Stoff vom Gemisch aus mehreren Stoffen. Im Hinblick auf Produkt-Compliance ist die Definition aus dem europäischen Chemikalienrecht maßgeblich. Demnach ist Stoff ein „chemisches Element und seine Verbindungen in natürlicher Form oder gewonnen durch ein Herstellungsverfahren, einschließlich der zur Wahrung seiner Stabilität notwendigen Zusatzstoffe und der durch das angewandte Verfahren bedingten Verunreinigungen, aber mit Ausnahme von Lösungsmitteln, die von dem Stoff ohne Beeinträchtigung seiner Stabilität und ohne Änderung seiner Zusammensetzung abgetrennt werden können“.
Diese Definition findet sich gleichlautend in Art. 3 Abs. 1 der REACH-Verordnung sowie Art. 2 Abs. 7 der CLP-Verordnung. Stoffe mit besonderer Brisanz für Gesundheit oder Umwelt werden u. a. klassifiziert in

  • SVHC-Stoffe (besonders besorgniserregend),
  • PBT-Stoffe (persistent, bioakkumulativ und toxisch), 
  • vPvB-Stoffe (sehr persistent und sehr bioakkumulierbar) und
  • CMR-Stoffe (karzinogen, keimzellmutagen oder reproduktionstoxisch).
Streckenhandel
Submission Portal

Ein im Aufbau befindliches Benachrichtigungsportal bei der Europäischen Chemikalienagentur ECHA, welches den Informationsbedarf der nationalen Giftnotrufzentralen bedienen soll. Das Inverkehrbringen gesundheitsgefährlicher Produkte soll damit erleichtert werden, weil der Hersteller mit einer einzigen Meldung an dieses „Submission Portal“ seine Pflicht erfüllt, statt sein Produkt bzw. Gemisch in allen 27 EU-Staaten einzeln melden zu müssen (siehe auch Poison Centre Notification).

„Auch die Meldung zu SVHC-Stoffen in Erzeugnissen, siehe SCIP, erfolgt über das "Submission Portal", das über den gleichen ECHA-Account erreichbar ist"

SVHC-Stoffe

SVHC steht für “Substance of Very High Concern”. Ein SVHC-Stoff ist ein Stoff, der gemäß der REACH-Verordnung als „besonders besorgniserregend“ gilt. Maßgeblich für die Einstufung eines Stoffes als SVHC-Stoff sind seine gefährlichen Eigenschaften. Die Gefährdung kann sich zum einen auf schwerwiegende und irreversible Gesundheitsschäden bei Lebewesen beziehen (z. B. bei CMR-Stoffen) oder zum anderem auf schädigende und langfristig wirkende Auswirkungen auf die Umwelt (etwa bei PBT-Stoffen oder vPBT-Stoffen).

Was passiert mit SVHC-Stoffen?
Ein Stoff, der als SVHC identifiziert wurde, wird nach einem definierten Prozedere auf die Liste der für eine Zulassungspflicht in Frage kommenden Stoffe gesetzt, die sogenannte Kandidatenliste gemäß Anhang XIV („Verzeichnis der zulassungspflichtigen Stoffe“) der REACH-Verordnung. Der inoffizielle Begriff Kandidatenliste taucht selbst in der REACH-Verordnung nicht auf, weist aber darauf hin, dass ein Stoff auf dieser Liste als potentieller Kandidat für die Einstufung gemäß Anhang XIV der REACH-Verordnung über zulassungspflichtige Stoffe betrachtet wird. Die Aussage „gilt als SVHC-Stoff“ bedeutet de facto das Gleiche wie „steht auf der Kandidatenliste für das Zulassungsverfahren gemäß REACH“.